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Europäisches Patent · EP4278934 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4278934
Anmeldenummer
EP23173981
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2023
Veröffentlicht
22.11.2023
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
16.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A47J 42/38 (2006.01)
A47J 42/40 (2006.01)
Priorität
IT 202200010496 20.05.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.09.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2026

  2. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Marchesan, Michele

Binasco (MI), IT

Villa, Ettore

Binasco (MI), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.