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Europäisches Patent · EP4279028 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4279028
Anmeldenummer
EP23171867
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.2023
Veröffentlicht
22.11.2023
Erteilt
21.08.2024
Schutz endet spätestens
04.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A61F 2/16 (2006.01)
A61L 27/00 (2006.01)
Priorität
DE 102022112805 20.05.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

  2. 21.08.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024

Beteiligte

Inhaberin

Carl Zeiss Meditec AG

Göschwitzer Strasse 51-52, 07745 Jena, DE

Erfinderin/Erfinder

KIRCHNER, Friedrich

73447 Oberkochen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.