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Europäisches Patent · EP4279044 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4279044
- Anmeldenummer
- EP22755857
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.01.2022
- Veröffentlicht
- 22.11.2023
- Erteilt
- 17.12.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/49 (2006.01)A61F 13/532 (2006.01)A61F 5/44 (2006.01)A61F 13/533 (2006.01)A61F 13/535 (2006.01)A61F 5/451 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021023326 17.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/002762 26.01.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/176533 25.08.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MINAMI, Takeshi
Sakura-shi, Tochigi 329-1411, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.