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Europäisches Patent · EP4279165 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4279165
Anmeldenummer
EP23171808
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.2023
Veröffentlicht
22.11.2023
Erteilt
29.01.2025
Schutz endet spätestens
04.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B01D 46/00 (2022.01)
B01D 46/24 (2006.01)
B01D 46/64 (2022.01)
Priorität
GB 202207194 17.05.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

  2. 29.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025

Beteiligte

Inhaberin

Walker Filtration Ltd

Birtley Road Washington, Tyne and Wear NE38 9DA, GB

Erfinderin/Erfinder

MARSHALL, Philip

WASHINGTON, NE38 9DA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.