SYSTEM ZUR MATERIALABSCHEIDUNG
Europäisches Patent · EP4279184 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4279184
- Anmeldenummer
- EP22174210
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.05.2022
- Veröffentlicht
- 22.11.2023
- Erteilt
- 02.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B05C 5/02 (2006.01)H01M 4/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PARK, Jong Goo
Daejeon 34122, KR
KIM, Ki Hun
3Daejeon 34122, KR
MUN, Kyoung Rok
Daejeon 34122, KR
SHIN, Jong Woo
Daejeon 34122, KR
KANG, Sung Mo
Daejeon 34122, KR
LEE, Jae Pil
Daejeon 34122, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.