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Europäisches Patent · EP4279185 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4279185
Anmeldenummer
EP22174250
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.05.2022
Veröffentlicht
22.11.2023
Erteilt
22.10.2025
Schutz endet spätestens
18.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B05C 17/005 (2006.01)
B05C 17/01 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

  2. 22.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

medmix Switzerland AG

Rütistrasse 7, 9469 Haag (Rheintal)

Erfinderin/Erfinder

Schöck, Joachim

8404 Winterthur

Moser, Josef

5726 Unterkulm

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.