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Europäisches Patent · EP4279290 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4279290
- Anmeldenummer
- EP23200302
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.02.2018
- Veröffentlicht
- 22.11.2023
- Erteilt
- 20.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 14.02.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B42D 25/305 (2014.01)B42D 25/24 (2014.01)B42D 25/328 (2014.01)G06K 19/02 (2006.01)G06K 19/077 (2006.01)B42D 25/351 (2014.01)
- Priorität
- JP 2017027038 16.02.2017
- Abgezweigt von
- EP18754935
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 30.12.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2024
- 20.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MOTOI, Takumi
Tokyo 162-8001, JP
URATA, Shuhei
Tokyo 162-8001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.