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Europäisches Patent · EP4279310 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4279310
Anmeldenummer
EP22739358
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.01.2022
Veröffentlicht
22.11.2023
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
06.01.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B60K 15/05 (2006.01)
B60K 1/04 (2019.01)
B60L 53/14 (2019.01)
Priorität
JP 2021002918 12.01.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/000402 07.01.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/153949 21.07.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

ALPHA CORPORATION

Alpha Corporation

6-8, Fukuura 1-chome Kanazawa-ku, Yokohama-shi, Kanagawa 236-0004, JP

Erfinderin/Erfinder

NISHIZUKA Mitsuo

Yokohama-shi, Kanagawa 236-0004, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.