ZUSAMMENSETZUNG

Europäisches Patent · EP4279545 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4279545
Anmeldenummer
EP22752833
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.2022
Veröffentlicht
22.11.2023
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
09.02.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
C08L 67/04 (2006.01)
C08L 23/06 (2006.01)
C08L 23/12 (2006.01)
Priorität
JP 2021021543 15.02.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/005457 10.02.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/173011 18.08.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHIBA, Shunsuke

Ichihara-shi, Chiba 299-0195, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.