WANDVERBINDUNG
Europäisches Patent · EP4279677 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4279677
- Anmeldenummer
- EP23173968
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.2023
- Veröffentlicht
- 22.11.2023
- Erteilt
- 27.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 16.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- E04B 1/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 6302022 20.05.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
- 15.01.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Pakon AG, Bahnhofstrasse 33, 8867 Niederurnen → Pakon AG, Firststrasse 15, 8835 Feusisberg
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
- 27.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.