PROFIL

Europäisches Patent · EP4279678 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4279678
Anmeldenummer
EP23201898
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2018
Veröffentlicht
22.11.2023
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
18.12.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
E04B 2/74 (2006.01)
E04C 3/07 (2006.01)
E04C 3/29 (2006.01)
Abgezweigt von
EP18833389
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rachwitz, Sylvia

64711 Erbach, DE

Myronov, Alexander

97346 Iphofen, DE

Mahlhoff, Alfred

33181 Bad Wünnenberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.