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Europäisches Patent · EP4279681 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4279681
Anmeldenummer
EP23173318
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.2023
Veröffentlicht
22.11.2023
Erteilt
07.05.2025
Schutz endet spätestens
14.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
E04D 13/03 (2006.01)
E04D 13/035 (2006.01)
E05B 15/02 (2006.01)
Priorität
PL 44121322 18.05.2022
Anmeldesprache
Polnisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

  2. 07.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

Beteiligte

Inhaberin

FAKRO PP Sp. z o.o.

ul Wegierska 144a, 33-300 Nowy Sacz, PL

Erfinderin/Erfinder

Stoklosa, Lukasz

33-300 Nowy Sacz, PL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.