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Europäisches Patent · EP4279695 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4279695
- Anmeldenummer
- EP23172517
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.2023
- Veröffentlicht
- 22.11.2023
- Erteilt
- 02.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- E05F 3/10 (2006.01)E05F 3/12 (2006.01)E05F 3/22 (2006.01)E05F 15/63 (2015.01)E05F 15/53 (2015.01)
- Priorität
- DE 102022205039 20.05.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wörner, Benjamin
70825 Korntal-Münchingen, DE
Stoll, Thomas
73269 Hochdorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.