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Europäisches Patent · EP4279696 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4279696
Anmeldenummer
EP23172518
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.05.2023
Veröffentlicht
22.11.2023
Erteilt
18.12.2024
Schutz endet spätestens
09.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
E05F 3/22 (2006.01)
E05F 3/10 (2006.01)
F04B 1/146 (2020.01)
E05F 15/53 (2015.01)
Priorität
DE 102022205040 20.05.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

  2. 18.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

GEZE GmbH

Reinhold-Vöster-Straße 21-29, 71229 Leonberg, DE

Erfinderin/Erfinder

Wörner, Benjamin

70825 Korntal-Münchingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.