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Europäisches Patent · EP4279716 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4279716
Anmeldenummer
EP23173154
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.2023
Veröffentlicht
22.11.2023
Erteilt
26.03.2025
Schutz endet spätestens
11.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
F01N 13/00 (2010.01)
Priorität
JP 2022081851 18.05.2022
JP 2022203573 20.12.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  2. 26.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025

Beteiligte

Inhaberin

Yanmar Holdings Co., Ltd.

1-32, Chayamachi Kita-ku, Osaka, JP

Erfinderin/Erfinder

ITO, Kazuhisa

Hyogo, JP

FUKUI, Yoshinori

Osaka, JP

HAMAOKA, Shunji

Osaka, JP

UEHARA, Hiroshi

Osaka, JP

NAKAI, Masato

Hyogo, JP

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