LUFTABSAUGER MIT EINER FLÜSSIGKEITSPUMPE
Europäisches Patent · EP4279737 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4279737
- Anmeldenummer
- EP23174199
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.05.2023
- Veröffentlicht
- 22.11.2023
- Erteilt
- 09.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 18.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- F04D 17/18 (2006.01)F04B 35/00 (2006.01)F04B 37/14 (2006.01)F04B 39/00 (2006.01)F04B 41/02 (2006.01)F04B 53/14 (2006.01)F04F 5/06 (2006.01)F04F 5/08 (2006.01)
- Priorität
- CN 202210553496 20.05.2022
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 09.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LI, Xin
Hangzhou, CN
XIAN, Dongting
Hangzhou, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.