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Europäisches Patent · EP4279742 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4279742
- Anmeldenummer
- EP23173708
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.05.2023
- Veröffentlicht
- 22.11.2023
- Erteilt
- 10.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 15.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- F04C 18/344 (2006.01)F04C 29/04 (2006.01)F04C 29/12 (2006.01)F04C 18/356 (2006.01)
- Priorität
- KR 20220059664 16.05.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NOH, Kiyoul
08592 Seoul, KR
CHOI, Yongkyu
08592 Seoul, KR
LEE, Minho
08592 Seoul, KR
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