LICHTVORHANG

Europäisches Patent · EP4279792 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4279792
Anmeldenummer
EP22174001
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.2022
Veröffentlicht
22.11.2023
Erteilt
24.04.2024
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16P 3/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  2. 05.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025

  3. 24.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Aldiek, Norbert

73230 Kirchheim/Teck, DE

Butzbach, Markus

73734 Esslingen, DE

Feller, Bernhard

86316 Friedberg, DE

Wendel, Simon

73230 Kirchheim unter Teck, DE

Olbrich, Sebastian

80992 München, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.