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Europäisches Patent · EP4279852 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4279852
Anmeldenummer
EP23172880
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.2023
Veröffentlicht
22.11.2023
Erteilt
05.06.2024
Schutz endet spätestens
10.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
F28D 1/053 (2006.01)
Priorität
CH 6122022 19.05.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 16.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025

  3. 08.08.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2024

  4. 05.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dipietromaria, Andrea

28896 Quarna Sotto VB, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.