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Europäisches Patent · EP4279884 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4279884
- Anmeldenummer
- EP23172634
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.2023
- Veröffentlicht
- 22.11.2023
- Erteilt
- 06.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- G01H 1/00 (2006.01)G01M 17/007 (2006.01)G05B 23/02 (2006.01)G07C 5/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022080738 17.05.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BUNAZAWA, Hideaki
Toyota-shi 471-8571, JP
MUKOGAWA, Shintaro
Toyota-shi 471-8571, JP
ZENIBANA, Rikako
Toyota-shi 471-8571, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.