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Europäisches Patent · EP4279932 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4279932
Anmeldenummer
EP23171083
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.05.2023
Veröffentlicht
22.11.2023
Erteilt
27.11.2024
Schutz endet spätestens
01.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G01R 31/3187 (2006.01)
Priorität
US 202217747331 18.05.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025

  2. 27.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024

Beteiligte

Inhaberin

STMicroelectronics International N.V.

Chemin du Champ des Filles 39, 1228 Plan-les-Ouates, Geneva

Erfinderin/Erfinder

JAIN, Sandeep

201301 Noida, Uttar Pradesh, IN

PATHAK, Shalini

201308 Gurgaon, IN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.