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Europäisches Patent · EP4279958 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4279958
- Anmeldenummer
- EP22305725
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.2022
- Veröffentlicht
- 22.11.2023
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- G01S 17/89 (2020.01)G01S 17/894 (2020.01)G01S 7/486 (2020.01)G01S 7/481 (2006.01)G01S 7/484 (2006.01)G01S 7/4863 (2020.01)G01S 7/4865 (2020.01)H04M 1/26 (2006.01)H10F 55/25 (2025.01)H10F 77/14 (2025.01)H04M 1/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
DUTTON, Neale
EDINBURGH, EH10 6HA, GB
STECKEL, Jonathan
38700 CORENC, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.