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Europäisches Patent · EP4280134 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4280134
Anmeldenummer
EP23173837
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2023
Veröffentlicht
22.11.2023
Erteilt
02.07.2025
Schutz endet spätestens
16.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G06Q 10/0631 (2023.01)
G06Q 10/20 (2023.01)
B60C 23/04 (2006.01)
Priorität
GB 202207284 18.05.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026

  2. 02.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Airbus Operations Limited

Pegasus House Aerospace Avenue Filton, Bristol BS34 7PA, GB

Erfinderin/Erfinder

BILL, Mr. Andrew

Bristol BS34 7PA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.