VERFAHREN UND SYSTEME ZUR BESTIMMUNG EINER ODER MEHRERER EIGENSCHAFTEN IN EINER KABINE EINES FAHRZEUGS
Europäisches Patent · EP4280169 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4280169
- Anmeldenummer
- EP23171212
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.2023
- Veröffentlicht
- 22.11.2023
- Erteilt
- 15.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- G06V 10/14 (2022.01)G06V 10/24 (2022.01)G06V 20/59 (2022.01)B60R 21/015 (2006.01)
- Priorität
- GB 202207316 19.05.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 15.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rehfeld, Timo
51109 Köln, DE
Hahn, Lukas
42113 Wuppertal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.