ANTRIEBSSYSTEM, STEUERUNGSVERFAHREN UND STEUERUNGSPROGRAMM
Europäisches Patent · EP4280430 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4280430
- Anmeldenummer
- EP21919453
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2021
- Veröffentlicht
- 22.11.2023
- Erteilt
- 10.12.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02P 6/04 (2016.01)H02P 6/08 (2016.01)H02P 6/34 (2016.01)G05B 11/36 (2006.01)H02P 25/06 (2016.01)
- Priorität
- JP 2021004649 15.01.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/009172 09.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/153560 21.07.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
OMRON Corporation
Kyoto 600-8530, JP
Erfinderin/Erfinder
OGAWA, Atsushi
Kyoto-shi, Kyoto 600-8530, JP
INAME, Yukio
Kyoto-shi, Kyoto 600-8530, JP
EMMEY, Teja
Kyoto-shi, Kyoto 600-8530, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.