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Europäisches Patent · EP4280806 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4280806
Anmeldenummer
EP23202142
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.08.2020
Veröffentlicht
22.11.2023
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
11.08.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
H04W 4/06 (2009.01)
H04W 72/00 (2023.01)
H04W 76/40 (2018.01)
Priorität
EP 19191822 14.08.2019
Abgezweigt von
EP20753376
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V.

Hansastraße 27c, 80686 München, DE

Erfinderin/Erfinder

Pilz, Jens

10587 Berlin, DE

Wieruch, Dennis

10587 Berlin, DE

Haustein, Thomas

10587 Berlin, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.