GEWEBEVERSCHLUSSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4280974 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4280974
- Anmeldenummer
- EP22829885
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.2022
- Veröffentlicht
- 29.11.2023
- Erteilt
- 15.05.2024
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/04 (2006.01)A61B 90/00 (2016.01)
- Priorität
- CN 202111551922 17.12.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2022/062186 14.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/111879 22.06.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 26.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
- 15.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZHANG, Jie
Shanghai 200233, CN
LIU, Qinglong
Shanghai 200233, CN
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