DOPPELULTRASCHALLKATHETER

Europäisches Patent · EP4280980 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4280980
Anmeldenummer
EP21787158
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.2021
Veröffentlicht
29.11.2023
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
09.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
A61B 17/22 (2006.01)
Priorität
US 202163140372 P 22.01.2021
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/049791 10.09.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/159147 28.07.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DU, Shu

Erie, Pennsylvania 16509, US

SONG, Tao

Erie, Pennsylvania 16509, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.