HEBEVORRICHTUNG MIT BENUTZERKONTAKTSENSOR
Europäisches Patent · EP4281403 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4281403
- Anmeldenummer
- EP22703769
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.2022
- Veröffentlicht
- 29.11.2023
- Erteilt
- 01.10.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66F 17/00 (2006.01)B66F 11/04 (2006.01)
- Priorität
- US 202163140037 P 21.01.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/013155 20.01.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/159601 28.07.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Oshkosh, WI 54902-2566, US
Oshkosh, WI 54902-2566, US
Oshkosh, WI 54902-2566, US
Oshkosh, WI 54902-2566, US
Oshkosh, WI 54902-2566, US
Oshkosh, WI 54902-2566, US
Oshkosh, WI 54902-2566, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.