HYDRAULISCHE MASCHINE VOM TYP FRANCIS
Europäisches Patent · EP4281663 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4281663
- Anmeldenummer
- EP21809958
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.11.2021
- Veröffentlicht
- 29.11.2023
- Erteilt
- 23.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 07.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G10K 11/16 (2006.01)F03B 3/02 (2006.01)F03B 11/04 (2006.01)G10K 11/172 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021101197 21.01.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/080881 08.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/156929 28.07.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 23.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HÜBNER, Björn
89075 Ulm, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.