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Europäisches Patent · EP4281669 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4281669
Anmeldenummer
EP22700837
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.2022
Veröffentlicht
29.11.2023
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
18.01.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
F04C 2/12 (2006.01)
F04C 15/00 (2006.01)
F01C 17/02 (2006.01)
F04C 13/00 (2006.01)
Priorität
EP 21152412 19.01.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/051070 19.01.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/157167 28.07.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CARGILL, Simon

Sussex BN20 8HJ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.