ROTATIONSVERDRÄNGERPUMPE
Europäisches Patent · EP4281669 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4281669
- Anmeldenummer
- EP22700837
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.2022
- Veröffentlicht
- 29.11.2023
- Erteilt
- 10.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.01.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- F04C 2/12 (2006.01)F04C 15/00 (2006.01)F01C 17/02 (2006.01)F04C 13/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 21152412 19.01.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/051070 19.01.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/157167 28.07.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CARGILL, Simon
Sussex BN20 8HJ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.