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Europäisches Patent · EP4282056 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4282056
- Anmeldenummer
- EP22700400
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.01.2022
- Veröffentlicht
- 29.11.2023
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.01.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- H02K 7/116 (2006.01)H02K 5/04 (2006.01)H02K 5/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021101024 19.01.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/050540 12.01.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/157047 28.07.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHAEUBLE, Michael
74321 Bietigheim-Bissingen, DE
KAPITZA, Harald
74321 Bietigheim-Bissingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.