STÜTZSYSTEM FÜR ARBEITSFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP4282240 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4282240
Anmeldenummer
EP23173990
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2023
Veröffentlicht
29.11.2023
Erteilt
02.10.2024
Schutz endet spätestens
16.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A01B 69/04 (2006.01)
Priorität
JP 2022084666 24.05.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

  2. 03.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Kubota Corporation

KUBOTA CORPORATION

1-2-47 Shikitsuhigashi Naniwa-ku, Osaka-shi, Osaka 556-8601, JP

Erfinderin/Erfinder

KUBOTA, Yuki

Osaka, 5900908, JP

HIRUTA, Yoshiaki

Osaka, 5900908, JP

GONO, Tsuyoshi

Osaka, 5900908, JP

KINUGAWA, Ryosuke

Osaka, 5900908, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.