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Europäisches Patent · EP4282298 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4282298
Anmeldenummer
EP22742192
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.2022
Veröffentlicht
29.11.2023
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
18.01.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A44C 5/14 (2006.01)
G04B 37/14 (2006.01)
Priorität
CN 202110078340 20.01.2021
PCT-Anmeldung
PCT/CN2022/072782 19.01.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/156713 28.07.2022
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GAO, Hanfei

Dongguan, Guangdong 523863, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.