CHIRURGISCHES INSTRUMENT

Europäisches Patent · EP4282346 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4282346
Anmeldenummer
EP23174527
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2023
Veröffentlicht
29.11.2023
Erteilt
12.03.2025
Schutz endet spätestens
21.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A61B 17/15 (2006.01)
Priorität
DE 102022205194 24.05.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

  2. 12.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025

Beteiligte

Inhaberin

Aesculap AG

Am Aesculap-Platz, 78532 Tuttlingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Firmbach, Franz-Peter

78576 Emmingen-Liptingen, DE

Anhorn, Svenja

72535 Heroldstatt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.