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Europäisches Patent · EP4282359 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4282359
Anmeldenummer
EP23203396
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.2014
Veröffentlicht
29.11.2023
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
22.12.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61B 17/80 (2006.01)
Priorität
US 201361920352 P 23.12.2013
Abgezweigt von
EP14824330
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Smith & Nephew Inc.

Smith & Nephew, Inc.

1450 Brooks Road, Memphis. Tennessee 38116, US

Erfinderin/Erfinder

BAKER, Charles, R.

Tennessee, 38002, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.