DISPOSITIF D'ACCOUPLEMENT ENTRE ÉLÉMENTS D'UNE INSTALLATION SPORTIVE, ET INSTALLATION SPORTIVE COMPRENANT UN TEL DISPOSITIF
Europäisches Patent · EP4282495 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4282495
- Anmeldenummer
- EP23173520
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.05.2023
- Veröffentlicht
- 29.11.2023
- Erteilt
- 02.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 15.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A63B 5/12 (2006.01)A63B 21/00 (2006.01)A63B 71/00 (2006.01)F16B 5/00 (2006.01)F16B 9/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 2204912 23.05.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.06.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2026
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 10.07.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- euromaier AG, Berglihöh 3, 8725 Ernetschwil
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2025
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CAROZZANI, Joris
69007 LYON, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.