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Europäisches Patent · EP4282496 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4282496
Anmeldenummer
EP23170357
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.2023
Veröffentlicht
29.11.2023
Erteilt
15.10.2025
Schutz endet spätestens
26.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
C08K 5/13 (2006.01)
A63B 37/00 (2006.01)
C08K 5/098 (2006.01)
Priorität
JP 2022086868 27.05.2022
JP 2022086869 27.05.2022
JP 2022086870 27.05.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

  2. 15.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

INOUE, Hidetaka

Kobe-shi, 651-0072, JP

HASHINOKUCHI, Mariko

Kobe-shi, 651-0072, JP

KAMINO, Kazuya

Kobe-shi, 651-0072, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.