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Europäisches Patent · EP4282552 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4282552
Anmeldenummer
EP22742474
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.01.2022
Veröffentlicht
29.11.2023
Erteilt
04.06.2025
Gelöscht
25.08.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21D 5/02 (2006.01)
B21D 19/08 (2006.01)
Priorität
JP 2021007214 20.01.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/000749 12.01.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/158352 28.07.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.08.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.08.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026

  2. 16.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026

  3. 04.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

Beteiligte

Inhaberin

Amada Co., Ltd.

200, Ishida, Isehara-shi, Kanagawa 259-1196, JP

Erfinderin/Erfinder

KAWASAKI, Hidekatsu

Isehara-shi, Kanagawa 259-1196, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.