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Europäisches Patent · EP4282555 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4282555
Anmeldenummer
EP23174675
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2023
Veröffentlicht
29.11.2023
Erteilt
19.11.2025
Schutz endet spätestens
21.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B21D 22/20 (2006.01)
B21D 24/06 (2006.01)
Priorität
JP 2022086328 26.05.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

  2. 19.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

Japan Aviation Electronics Industry Limited

Japan Aviation Electronics Industry, Limited

21-1, Dogenzaka 1-chome Shibuya-ku, Tokyo 150-0043, JP

The University of Tokyo

3-1, Hongo 7-chome,, Bunkyo-ku, Tokyo 113-8654, JP

Erfinderin/Erfinder

KIMURA, Shinya

Tokyo, 150-0043, JP

FURUSHIMA, Tsuyoshi

Tokyo, 113-8654, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.