SIÈGE POUR VÉHICULE
Europäisches Patent · EP4282700 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4282700
- Anmeldenummer
- EP23174663
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.05.2023
- Veröffentlicht
- 29.11.2023
- Erteilt
- 16.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 21.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- B60N 2/12 (2006.01)
- Priorität
- FR 2204922 23.05.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
- 16.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOUZID, Farouk
91220 BRETIGNY SUR ORGE, FR
ROCHE, Sylvain
45290 VARENNES CHANGY, FR
EPAUD, David
91510 LARDY, FR
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