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Europäisches Patent · EP4282700 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4282700
Anmeldenummer
EP23174663
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2023
Veröffentlicht
29.11.2023
Erteilt
16.04.2025
Schutz endet spätestens
21.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B60N 2/12 (2006.01)
Priorität
FR 2204922 23.05.2022
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

  2. 16.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOUZID, Farouk

91220 BRETIGNY SUR ORGE, FR

ROCHE, Sylvain

45290 VARENNES CHANGY, FR

EPAUD, David

91510 LARDY, FR

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