LANDWIRTSCHAFTLICHE MASCHINE

Europäisches Patent · EP4282716 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4282716
Anmeldenummer
EP23175715
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.05.2023
Veröffentlicht
29.11.2023
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
25.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
B60S 1/68 (2006.01)
Priorität
US 202217825808 26.05.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Deere & Company

One John Deere Place, Moline, IL 61265, US

Erfinderin/Erfinder

Werning, Jason

Mannheim, DE

Graham, William Douglas

Mannheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.