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Europäisches Patent · EP4282721 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4282721
- Anmeldenummer
- EP23175651
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.05.2023
- Veröffentlicht
- 29.11.2023
- Erteilt
- 16.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 25.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- B60T 13/26 (2006.01)
- Priorität
- GB 202207832 27.05.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
- 06.08.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Haldex Aktiebolag, Box 501, 261 24 Landskrona, Schweden → Haldex Aktiebolag, Instrumentgatan 15, Box 507, 261 24 Landskrona, Schweden
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
- 16.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HARRISON, Dudley
Lindley CV13 6DE, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.