BEHÄLTER MIT ETIKETT
Europäisches Patent · EP4282771 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4282771
- Anmeldenummer
- EP22767202
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2022
- Veröffentlicht
- 29.11.2023
- Erteilt
- 20.08.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 23/08 (2006.01)B65D 1/02 (2006.01)G09F 3/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021038366 10.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/010376 09.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/191248 15.09.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 20.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Yupo Corporation
Tokyo 101-0062, JP
Erfinderin/Erfinder
FUNATO, Takashi
Tokyo 101-0062, JP
IWASAWA, Yuta
Tokyo 101-0062, JP
IKARASHI, Takuya
Kamisu-shi, Ibaraki 314-0102, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.