DECKELSYSTEME FÜR FAHRZEUGBATTERIEGEHÄUSE

Europäisches Patent · EP4283141 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4283141
Anmeldenummer
EP23174105
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2023
Veröffentlicht
29.11.2023
Erteilt
15.01.2025
Schutz endet spätestens
16.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
F16B 33/00 (2006.01)
F16B 35/04 (2006.01)
F16B 37/04 (2006.01)
H01M 50/249 (2021.01)
Priorität
ES 202230439 23.05.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

  2. 15.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VERASTEGUI JURADO, David Miguel

CHESSY, FR

CARDARELLI, Piero

CHESSY, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.