GURT ODER GURTSEGMENT

Europäisches Patent · EP4283160 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4283160
Anmeldenummer
EP23164219
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2023
Veröffentlicht
29.11.2023
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
26.03.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2026
IPC-Klassen
F16G 11/02 (2006.01)
F16G 3/02 (2006.01)
Priorität
DE 102022205113 23.05.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Möschen-Siekmann, Michael

30165 Hannover, DE

Ständer, Tobias

30165 Hannover, DE

Terpe, Julian

30165 Hannover, DE

Hüls, Achim

30165 Hannover, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.