LEICHTBAUZAHNRAD
Europäisches Patent · EP4283165 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4283165
- Anmeldenummer
- EP23173251
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.2023
- Veröffentlicht
- 29.11.2023
- Erteilt
- 15.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- F16H 55/02 (2006.01)F16H 55/06 (2006.01)F16H 55/14 (2006.01)
- Priorität
- IN 202211029954 25.05.2022US 202217813072 18.07.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 15.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ANANDA, Varun
Charlotte, 28202, US
KOCHERLA, Hima Bindu
Charlotte, 28202, US
PADMANABHA, Pramod
Charlotte, 28202, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.