VERRIEGELUNGSEINHEIT MIT MITTELSTÜCK
Europäisches Patent · EP4283167 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4283167
- Anmeldenummer
- EP23202899
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2019
- Veröffentlicht
- 29.11.2023
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.12.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F16H 63/34 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018132354 14.12.2018DE 102019114559 29.05.2019
- Abgezweigt von
- EP19216286
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MANG, Helmut
87700 Memmingen, DE
HÖLZLE, Florian
89257 Illertissen, DE
KÄCHLER, Martin
87700 Memmingen, DE
SCHÜTZ, Wolfgang
87700 Memmingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.