BEHÄLTER ZUR AUFNAHME EINES KRYOFLUIDS

Europäisches Patent · EP4283181 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4283181
Anmeldenummer
EP22174772
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.2022
Veröffentlicht
29.11.2023
Erteilt
24.07.2024
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F17C 3/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  2. 04.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

  3. 06.11.2024

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    Salzburger Aluminium Aktiengesellschaft, Lend 25, 5651 Lend, Oesterreich → SAG Group B.V., Ambachtsweg 6, 2222 AK Katwijk, Niederlande

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024

  4. 24.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

SAG Group B.V.

Ambachtsweg 6, 2222 AK Katwijk, NL

Erfinderin/Erfinder

EIBÖCK, Martin

5760 Saalfelden, AT

UNTERBERGER, Robert

5602 Wagrain, AT

WINKLHOFER, Johannes

5431 Kuchl, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.