FAHRZEUGBELEUCHTUNG

Europäisches Patent · EP4283189 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4283189
Anmeldenummer
EP22742419
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.01.2022
Veröffentlicht
29.11.2023
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
05.01.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
F21Y 115/10 (2016.01)
F21S 43/14 (2018.01)
F21S 43/15 (2018.01)
F21S 43/20 (2018.01)
F21W 103/60 (2018.01)
Priorität
JP 2021008866 22.01.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/000174 06.01.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/158294 28.07.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Ichikoh Industries, Ltd.

80 Itado, Isehara-shi, Kanagawa 259-1192, JP

Erfinderin/Erfinder

OKUBO Yasuhiro

Isehara-shi, Kanagawa 259-1192, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.